Beihilfen

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In einigen Förderprogrammen werden Subventionen, im Sprachgebrauch der Europäischen Union auch Beihilfen, gewährt. Beihilfen an Unternehmen sind nach dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Union (EGV) grundsätzlich verboten, denn sie haben negative Auswirkungen auf den Wettbewerb zwischen EU-Mitgliedsstaaten. Ausnahmen vom Beihilfeverbot werden von der Europäischen Kommission unter bestimmten Voraussetzung zugelassen. In Beihilferegelungen der Europäischen Kommission sind diese Voraussetzungen definiert. Hierzu gehören:

De-minimis-Beihilfe- Verordnung
Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung
Regionalleitlinien

Beihilfen sind öffentliche Zuwendungen, die für das Unternehmen einen wirtschaftlichen Vorteil gegenüber einem Konkurrenzunternehmen, dass diese Zuwendung nicht bekommt, bedeuten. Diese Zuwendungen können sein:

Zuschüsse
Beteiligungen
zinsverbilligte Darlehen
Garantien

Die Höhe der Beihilfe für ein zinverbilligtes Darlehen errechnet sich unter Zugrundelegung der Zinsdifferenz zwischen dem Marktzinssatz und dem Zinssatz des Darlehens. Der Marktzinssatz ist hierbei der Referenzzinssatz, der nach einer von der EU Kommission festgelegten Methodik und wird auf der Homepage der Europäischen Kommission veröffentlicht (http://ec.europa.eu). Dabeiwird berücksichtigt, dass der gesamte Zinsvorteil nicht in voller Höhe bei der Auszahlung der Mittel, sondern über die gesamte Laufzeit des Darlehens gewährt wird. Dies wird durch die Bildung eines Barwertes berücksichtigt.

Der so errechnete absolute Betrag des Zinsvorteils wird als Subventionswert bezeichnet. Wird der so ermittelte Subventionswert ins Verhältnis zu den förderfähigen Investitionskosten gesetzt, ergibt sich daraus dann die Beihilfeintensität in Prozent.

 

 

 

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